Was bisher geschah

Chronologie der Ereignisse zum Innovationstopf 2010

Im Folgenden findet sich eine Chronologie der Ereignisse, die - aus Sicht der KUPF - den Innovationstopf 2010 betreffen.

Chronologie 2010

  • Juni 2009: Der Vorstand der KUPF – Kulturplattform OÖ beschließt, den Innovationstopf 2010 unter dem Titel „Mit Sicherheit“ auszuschreiben. Zu diesem Zeitupunkt ist die Stadtwache in Linz kein präsentes Thema.
  • September 2009: Der Vorstand der KUPF beschließt die Jurybesetzung für den Innovationstopf 2010.
  • September 2009: Bei einem Termin mit der Landeskulturdirektion wird der KUPF mitgeteilt, dass die Förderung für 2010 vorgesehen ist. Von Seiten der Landeskulturdirektion gibt es keine Einwände zur Ausschreibung und zum Thema.
  • Oktober 2009: LH Dr. Pühringer wird schriftlich über das Thema und den Ausschreibungstext für den Innovationstopf 2010 informiert. In gleichem Brief versichert sich die KUPF der Förderung durch die Landeskulturdirektion in Höhe von EUR 75.000,-.
  • November 2009: Der 15. Innovationstopf mit den Titel „Mit Sicherheit?“ wird ausgeschrieben.
  • Februar 2010: Die Einreichfrist für den 15. Innovationstopf endet. Insgesamt 30 Projekte werden eingereicht.
  • März 2010: Die eingereichten Projekte werden der Jury und der Landeskulturdirektion zur Durchsicht übermittelt.
  • März 2010: Im Rahmen der öffentlichen Jurysitzung werden 12 Projekte zur Förderung empfohlen.
  • März 2010: Die Landeskulturdirektion wird von der KUPF in einer e-mail über die von der Jury ausgewählten Projekte informiert.
  • April 2010: Bei einem Termin mit LH Dr. Pühringer teilt dieser der KUPF mit, dass er – aufgrund der Wirtschaftskrise – noch nicht sagen kann, ob der Innovationstopf 2011 durchgeführt werden kann.
  • April 2010: Die KUPF produziert wie in den Jahren zuvor einen Folder in welchem die jurierten Projekte vorgestellt werden. Der Folder wird in Linz und OÖ verteilt und auch der Landeskulturdirektion übermittelt.
  • April 2010: In einer Presseaussendung vermeldet die FPÖ OÖ, dass zwei Projekte die im Rahmen des KUPF-Innovationstopf gefördert werden sollen, keine Kulturprojekte sind, sondern als politische Agitation zu verstehen sind und kündigt an für entsprechende Aufklärung sorgen zu wollen.
  • Mai 2010: Die FPÖ Linz kündigt in einer Presseaussendung an, dass die FPÖ OÖ eine schriftliche Anfrage an LH Dr. Pühringer richten wird.
  • Mai 2010: Die Landeskulturdirektion reagiert auf die e-mail vom März und bittet um ergänzende Unterlagen (Antragsformulare) zu den vorgeschlagen Projekten.
  • Juni 2010: Am 9. Juni ergeht eine schriftliche Anfrage der FPÖ OÖ an LH Pühringer betreffend die Kulturförderung des Landes.
  • Juni 2010: Die KUPF versucht von der Landeskulturdirektion zu erfahren, wie diese Anfrage einzuschätzen ist, allerdings erfolgt keine Antwort.
  • Juni 2010: ImAntwortschreiben von LH Dr. Pühringer an die FPÖ teilt dieser mit:"Ich wurde von der Direktion Kultur informiert, dass ein Projekt die Linzer Stadtwache zum
    Thema hat. Allerdings wurde von der Fachabteilung in diesem Fall kein kultureller oder
    künstlerischer Inhalt festgestellt und daher wurde dieses Projekt nicht gefördert."
    Auf Nachfrage durch die KUPF, wird von der Landeskulturdirektion mitgeteilt, dass es sich um das Projekt „Watchdogwatcher“ handelt. Ein Absagebrief ist laut Aktenvermerk am 27.5. an den Künstler Karl Klar ergangen. Dieser hat den Brief nie erhalten. Die KUPF wurde über die Absage erst auf Nachfrage informiert.
  • Juli 2010: Bei einem Termin mit der Landeskulturdirektion spricht die KUPF offen vom Verdacht politscher Einflussnahme, was seitens der Landeskulturdirektion verneint wird. Weiters weist die KUPF darauf hin, dass mit einem über 14 Jahre hinweg praktizierten Usus gebrochen worden ist, was die Abwicklung des Innovationstopf betrifft. Die KUPF versucht in Erfahrung zu bringen, welche künstlerischen, kulturellen Bewertungskriterien in dern Landeskulturdirektion vorhanden sind. Derartige Kriterien exisitieren nicht schriftlich. Die KUPF möchte auch wissen, was mit dem zweiten Projekt „Wachschatten“, das sich ebenfalls mit der Stadtwache beschäftigt passiert. Von Seiten der Landeskulturdirektion wird mitgeteilt, dass hier ein künstlerisch, kultureller Inhalt erkennbar sei und darum auch die Förderung argumentierbar ist.
  • Juli 2010:Die KUPF wendet sich in einem Brief an LH Dr. Pühringer und bittet dringend um einen Termin, um die Causa zu besprechen.
  • Juli 2010: Vom Büro LH Dr. Pühringer wird auf Anfrage der KUPF mitgeteilt, dass es keinen Termin geben wird, aber eine schriftliche Antwort auf unser Schreiben erfolgen wird.
  • Juli 2010: Am 22. Juli wird der KUPF von der Landeskulturdirektion mitgeteilt, dass nun auch das Projekt „Wachschatten“ nicht gefördert werden wird, da auch hier kein künstlerisch, kultureller Inhalt festgestellt werden kann.
  • August 2010: Am 3. August langt das Antwortschreiben der Landeskulturdirektion bei der KUPF ein.

Stand 3. August 2010